Webhosting AGB

Allgemeine Geschäfts- und Vertragsbedingungen für Leistungen im Bereich Webhosting

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäfts- und Vertragsbedingungen gelten für alle zwischen designplus und dem Käufer („Kunde“) im Bereich Webhosting (Vermittlung von Internet-Adressen – so genannten Domains – und Bereitstellung von virtuellen Webserver-Diensten) abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen einer solchen Geschäftsverbindung getroffen werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn ihnen seitens von designplus nicht ausdrücklich wider- sprochen wird.

1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von designplus sind auf Wunsch in schriftlicher Form erhältlich. Darüber hinaus kann sie der Kunde auf der Homepage von designplus online abrufen.

1.3 designplus ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde kann diesen Änderungen innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widersprechen. Tut er dies nicht, wird die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Ablauf dieses Monats wirksam.

2. Leistungen von designplus

2.1 designplus betreibt Computer (Web- server) in einem externen Rechenzentrum, welche ständig an das Internet angebunden sind. Dem Kunden wird ermöglicht, Datenspeicher und Dienste auf solch einem Webserver für eigene Zwecke zu nutzen.

2.2 Soweit nicht ausdrücklich anders ver- einbart, darf designplus die ihm obliegende Leistung auch von fachkundigen Dritten erbringen lassen.

3. Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die Inhalte seiner gespeicherten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheberdatenschutz und Wettbewerbsrecht, verstoßen.

3.2 designplus behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, vom Zugriff durch Dritte auszuschließen. Hiervon wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt. Dies gilt auch dann, wenn designplus von einer dritten Seite aufgefordert wird, Inhalte von seinen Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird designplus die betroffenen Webseiten Dritten wieder verfügbar machen.

3.3 Von Ansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde designplus hiermit ausdrücklich frei.

4. E-Mail

4.1 Soweit Gegenstand der Leistungen von designplus auch die Vergabe einer oder mehrerer E-Mail-Adressen ist, wird designplus den Kunden informieren, sofern das vereinbarte Datentransfervolumen überschritten wird. Zusätzlicher Datentransfer wird nach der aktuellen Preisliste von designplus abgerechnet.

4.2 Sollte designplus feststellen, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt (vor allem auch im Falle sogenannter „Spammings“), ist designplus berechtigt, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt auch für Übertragungen („Postings“) von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte designplus aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, bleibt der Kunde gegenüber designplus leistungspflichtig.

5. Domains

5.1 Der Kunde erkennt grundsätzlich an, dass designplus lediglich Mittler zwischen ihm und den Domain-Registraturen ist. designplus obliegt keinerlei Kontrolle auf rechtliche Zulässigkeit des beantragten Domainnamens.

5.2 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält designplus sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

5.3 Soweit durch die Registrierung bzw. Konnektierung einer Domain Rechte Dritter (Namens-, Markenrechte o.ä.) verletzt werden, stellt der Kunde designplus ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und verpflichtet sich zum Ersatz aller Aufwendungen, die designplus aufgrund der unzulässigen Registrierung bzw. Konnektierung entstehen.

5.4 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche „de“-Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisier- ten Verfahren, ohne Gewähr, an die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung „de“) oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von designplus unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt und der Kunde hierüber durch designplus informiert wurde. designplus übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

5.5 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei designplus betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher betreuenden Anbieters erforderlich ist. designplus wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. designplus kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Um- meldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber designplus hierfür leistungspflichtig. Dies gilt für jeden einzelnen Versuch einer Ummeldung. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen designplus und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.

6. Datenschutz / Sicherheit

6.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungs- verhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z. B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindung, Zugangskennwörter, Up- und Download) von designplus während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.

6.2 designplus wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht insoweit, als designplus gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren, oder soweit international anerkannte technische und gesetzliche Normen dies vorsehen oder der Kunde nicht widerspricht.

6.4 designplus weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass designplus das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer des Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Datenverkehr zu kontrollieren sowie die gespeicherten Daten einzusehen. Für die Sicherheit der von ihm im Internet übertragenen bzw. zu ihm von dritter Stelle übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

7. Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen, die sich auf dem Webserver von designplus befinden. Der Kunde ist weiter verpflichtet, designplus auf Anforderung die von ihm gesicherten Daten unentgeltlich zu übermitteln.

8. Vertragslaufzeit

8.1 Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, werden Internet-, Dienstleistungs-, Wartungs- oder Updateverträge mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt 8 Wochen zum Vertrags- laufzeitende. Zum Ablauf der Vertragslaufzeit nicht gekündigte Verträge verlängern sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate.

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hiervon nicht berührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund besteht für designplus insbesondere, aber nicht ausschließlich:

– wenn der Kunde auf den Servern von designplus Websites mit pornographischen, radikalem, rassistischem oder in irgendeiner Art und Weise gegen deutsche Gesetze versto- ßendem Inhalt speichert und/oder veröffentlicht oder auf solche Websites verweist,

– im Fall des „Spamming“ und des „Posting“ im Sinne der Ziffer 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,

– wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird.

9. Zahlungsbedingungen und Preise

9.1 Alle Rechnungen von designplus sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort netto und ohne Abzug von Skonto fällig. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei designplus. Im Verzugsfalle ist designplus berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist designplus berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz, festgelegt von der Europäischen Zentralbank, zu berechnen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschrie- benen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

9.2 designplus behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor.

9.3 Sollte die DENIC e. G. oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preise oder ihr Abrechnungsmodell für Domains ändern, so ist designplus berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

10. Beweisklausel

In elektronischer Form bei designplus gespeicherte Daten gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen, Leistungen und ausge- führten Zahlungen zwischen dem Kunden und designplus.

11. Haftungsbeschränkung / Mitverschulden

11.1 designplus haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet designplus nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. In diesem Fall ist die Haftung auf solche Schäden, die vorhersehbar bzw. typisch sind und auf die Höhe des Dreifachen des von dem Kunden an designplus zu zahlenden Monatsbetrages begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

11.2 Im Falle einer Inanspruchnahme von designplus aus Gewährleistung oder Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung. Unzureichende Datensicherung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde es versäumt hat, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen gegen Einwirkungen von außen, insbesondere gegen Computerviren und sonstige Phänomene, die einzelne Daten oder einen gesamten Daten- bestand gefährden können, Vorkehrungen zu treffen.

11.3 Für Störungen und / oder Ausfall des Internet oder dessen Überlastung haftet designplus nicht.

12. Freistellung

12.1 Der Kunde verpflichtet sich, designplus im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf Handlungen des Kunden oder den Inhalten der von dem Kunden auf den Webservern von designplus gespeicherten Websites beruhen. Dies gilt insbesondere aber nicht ausschließlich für Markenrechts-, Namensrecht-, Urheberrechts-, Datenschutz- und Wettbewerbsverletzungen.

12.2 Der Kunde stellt designplus insbesondere auch von Ansprüchen Dritter, die durch eine von dem durch den Kunden genutzten Server aus vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.

13. Sonstiges

13.1 Änderungen und Ergänzungen gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

13.2 Alle Erklärungen von designplus können auf elektronischem Wege an den Nutzer gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

13.3 Der Nutzer kann mit Forderungen gegenüber designplus nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

13.4 Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit designplus nur mit schriftlicher Einwilligung von designplus abtreten.

13.5 designplus steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

13.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von designplus in der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Stand: 01.01.2009

– Änderungen vorbehalten.